Nr. 126/04
Berlin, den 05. April 2004

Trilateraler Vertrag zwischen Deutschland, Polen und Tschechien in Zittau unterzeichnet

Stolpe: Europa wächst zusammen - Straßenbauprojekt in Euroregion Neiße wird umgesetzt

Hier wird der europäische Gedanke guter Nachbarschaft ganz praktisch umgesetzt: Drei Länder werden nun auf kurzem Wege miteinander verbunden.“ Das sagte Dr. Manfred Stolpe, Bundesminister für Verkehr, Bau und Wohnungswesen, am Montag in Zittau anlässlich der Unterzeichnung des Trilateralen Vertrages zum Neubau einer Straße in der Euroregion Neiße zwischen Zittau, Reichenau (Bogatynia) und Grottau (Hradek nad Nisou) mit seinen polnischen und tschechischen Amtskollegen Marek Pol und Milan Šimonovský.
Die Minister schafften mit der Vertragsunterzeichnung die Grundlage für die Realisierung eines bedeutsamen grenzüberschreitenden Straßenbauprojekts, das nicht nur wegen der bevorstehenden Osterweiterung der Europäischen Union zum 1. Mai 2004 eine große symbolische Bedeutung hat, sondern auch für die Einwohner der Euroregion Neiße von enormer Wichtigkeit ist, die bereits heute in vielfältiger Weise miteinander kooperieren.
Bundesminister Stolpe hob in seiner Rede im Rahmen der feierlichen Veranstaltung zur Vertragsunterzeichnung die Bedeutung der neuen Straßenverbindung für die Euroregion Neiße hervor. Er führte aus, dass die Straße die drei Städte Zittau, Reichenau und Grottau näher zusammenführen werde. Außerdem entlaste dieser Verkehrsweg die drei Städte und das regionale Straßennetz ganz erheblich vom Durchgangsverkehr und binde die Städte an das weiträumige Fernstraßennetz an.
Die Minister waren sich einig, dass dieses Straßenbauprojekt einen Entwicklungsschub für die Wirtschaft in der Region und neue Arbeitsplätze bringen werde. Sie rechneten mit einer Verkehrsfreigabe bis spätestens 2007.
Für den 1. Mai 2004 kündigten die drei Minister einen symbolischen Baubeginn für das Straßenbauprojekt durch Bundeskanzler Gerhard Schröder, Premierminister Leszek Miller (Polen) und Premierminister Vladimir Spidla (Tschechien) in Zittau an.

Pressesprecher: Felix Stenschke, Michael Zirpel

Herr Voigt, Oberbürgermeister der Stadt Zittau, brachte in seiner Begrüßungsrede zum Ausdruck, dass diese Straßenverbindung für Zittau und die Nachbarstädte Bogatynia und Hrádek nad Nisou von großer Bedeutung ist. Im Rahmen des Städteverbundes „Kleines Dreieck“ werden bereits sehr gute nachbarschaftliche Beziehungen zwischen den Städten gepflegt. Mit dem Bau einer leistungsfähigen Verbindungsstraße in der Euroregion Neisse-Nisa-Nysa wird der Weg in die Zukunft eines geeinten Europas geebnet. Sie ist Voraussetzung für die Schaffung eines einheitlichen Wirtschaftsraumes und damit auch für einen wirtschaftlichen Aufschwung in unserer Region.
Im Anschluss an die Unterzeichnung des trilateralen Vertrages zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der Republik Polen und der Tschechischen Republik trugen sich Bundesminister Manfred Stolpe, Minister Marek Pol, Minister Milan Šimonovský und Staatsminister Stanislaw Tillich in das Gästebuch der Stadt Zittau ein.