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Stadtwappen Pressemitteilung vom 17.12.2007

Verkehrseinschränkungen zur Vorbereitung und Durchführung der Zeremonie anlässlich der Erweiterung des Schengenraumes

Der europäische Rat der Justiz- und Innenminister hat auf seiner letzten Sitzung die Erweiterung des Schengenraumes um neun weitere Staaten - Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechische Republik, Slowakei, Ungarn, Slowenien, Malta - formell beschlossen. Damit werden an den Landesgrenzen der Bundesrepublik Deutschland zur Republik Polen und zur Tschechischen Republik die stationären Grenzkontrollen zum 21. Dezember 2007 entfallen.
Vor diesem Hintergrund findet an diesem Tag am Grenzübergang Zittau-Friedensstrasse eine Zeremonie statt. Frau Bundeskanzlerin Dr. Merkel wird gemeinsam mit ihren polnischen und tschechischen Amtskollegen symbolisch die Grenze öffnen. Dies erfolgt in Anwesenheit des Präsidenten der Europäischen Kommission, des Präsidenten des Europäischen Parlaments und des portugiesischen Premierministers.

In diesem Zusammenhang ergeben sich am 20. und 21. Dezember 2007 einige Einschränkungen im innerstädtischen und grenzüberschreitenden Straßenverkehr:

Wir bitten alle Verkehrsteilnehmer um Verständnis.

Ines Heptner
Pressesprecherin