Stadtratssitzungen 2003

Termine

23.01. |  27.02. |  20.03. |  22.05. |  18.06. |  17.07. |  18.09. |  23.10. |  20.11. |  18.12.

Bekanntmachung

Am 18. Dezember 2003, 15:00 Uhr, findet im Rathaus / Bürgersaal die 49. (53.) öffentliche Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau statt.

Tagesordnung

öffentlicher Teil

0. Begrüßung
1. Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (4) SächsGemO
2. 1. Lesung Haushaltsplan 2004
3. Sitzungsdrucksache 105/12/03
   Feststellung der Jahresrechnung 2003
4. Sitzungsdrucksache 106/12/03
   Beschluss zur Bestätigung des Jahresabschlusses 2002 des Eigenbetriebes „Tourist-Information Zittau“ und Entlastung der Betriebsleitung
5. Sitzungsdrucksache 107/12/03
   Beschluss zur Verwendung des Jahresergebnisses 2002 des Eigenbetriebes „Tourist-Information Zittau“
6. Sitzungsdrucksache 108/12/03
   Beschluss zur Übertragung der Sporteinrichtung Kantstraße (Sporthalle und Sportplatz), Lisa-Tetzner-Str. 24 an den Landkreis Löbau-Zittau
7. Sitzungsdrucksache 109/12/03
   Beschluss zur 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen der Stadt Zittau vom 13.12.2001
8. Sitzungsdrucksache 110/12/03
   Beschluss zur Fortführung der forsttechnischen Betriebsleitung des forstlichen Revierdienstes durch das Land Sachsen / Forstamt Löbau auf der Grundlage der Privat- und Körperschaftswaldverordnung vom 16.04.2003
9. Sitzungsdrucksache 111/12/03
   Beschluss über die Beteiligung der Stadt Zittau an der „Kommunale Beteiligungsgesellschaft an der Energieversorgung Sachsen Ost mbH
10. Sitzungsdrucksache 112/12/03
    änderunung des Gesellschaftsvertrages der Gerhart-Hauptmann-Theater Zittau GmbH
11. Sitzungsdrucksache 113/12/03
    Übernahme der Flurstücke 1773/29 und 1773/28 (alt)neu: 1773/31 und 32 der Gemarkung Zittau (Straße „An der Aue“)
12. Sitzungsdrucksache 115/12/03
    Beschluss über die Sitzungstermine des Stadtrates im 1. Halbjahr 2004
13. Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte

nicht öffentlicher Teil

14. Sitzungsdrucksache 116/12/03
    Beschluss zum Antrag auf Stundung Bestattungskosten

Gegen 17:30 Uhr können die Zittauer Einwohnerinnen und Einwohner, Gewerbetreibenden und Grundstücksbesitzer zu städtischen Angelegenheiten Fragen stellen oder Anregungen und Vorschläge unterbreiten (Fragestunde).

A. Voigt
Oberbürgermeister