Stadtratssitzungen 2004

Termine

29.01. |  26.02. |  25.03. |  29.04. |  27.05. |  08.07. |  02.09. |  30.09. |  28.10. |  25.11. |  16.12.

Bekanntmachung

Am 08. Juli 2004, 16:00 Uhr, findet im Rathaus / Bürgersaal die 55. (59.) öffentliche Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau statt.

Tagesordnung

öffentlicher Teil

0. Begrüßung
1. Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (4) SächsGemO
2. Sitzungsdrucksache 40/07/04
   Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2004 der Stadt Zittau
3. Sitzungsdrucksache 41/07/04
   Beschluss zur strukturellen Neuausrichtung städtischer Aufgaben in der Stadt Zittau
4. Sitzungsdrucksache 42/07/04
   Beschluss zur Gründung der Zittauer Service GmbH „Sankt Jakob“
5. Sitzungsdrucksache 43/07/04
   Beschluss zur Aussetzung der Umsetzung des Beschlusses 74/09/03 (Kita „Butzemannhaus“)
   
6. Sitzungsdrucksache 44/07/04
   Änderung der Verwaltungskostensatzung der Großen Kreisstadt Zittau
7. Sitzungsdrucksache 45/07/04
   Änderung der Gebührenordnung Museum
8. Sitzungsdrucksache 46/07/04
   Beschluss zur Neufassung der Hauptsatzung
9. Sitzungsdrucksache 47/07/04
   2. Änderungssatzung zur Satzung des Ausländerbeirates
10. Sitzungsdrucksache 48/07/04
    Änderung des Gesellschaftsvertrages der Sächsisch-Oberlausitzer Eisenbahngesellschaft mbH
11. Sitzungsdrucksache 49/07/04
    Änderung des Gesellschaftsvertrages der Zittauer Bildungsgesellschaft gGmbH
12. Sitzungsdrucksache 50/07/04
    Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gerhart-Hauptmann-TheaterZittau GmbH
13. Sitzungsdrucksache 51/07/04
    Beschluss über die Abwägung der 2. Änderung Entwurf und über die Satzung des B-Planes Nr. III „Martin-Wehnert-Platz“, Teilgebiet II südlich des Ottokarplatzes
14. Sitzungsdrucksache 52/07/04
    Beschluss über die Teilabwägung des Flächennutzungsplanes der Stadt Zittau
15. Sitzungsdrucksache 53/07/04
    Ergänzung zum Stadtratsbeschluss „Grundsätzliche Bedingungen der Stadt Zittau bei der Bestellung von Erbbaurechten an Grundstücken bzw. Veräußerung von Grundstücken, SR 55/06/97
16. Sitzungsdrucksache 54/07/04
    Grundsatzbeschluss zur Veräußerung einer Teilfläche des Flurstückes-Nr. 1957/8 der Gemarkung Zittau, gelegen an der Gerhart-Hauptammn-Straße 17
17. Sitzungsdrucksache 55/07/04
    Beschluss zum Erwerb des Grundstückes Friedrich-Schneider-Straße 16, Flurstück-Nr. 876/1 der Gemarkung Zittau zum symbolischen Preis
18. Sitzungsdrucksache 56/07/04
    Beschluss zur Übernahme des Grundstückes Roseggerstraße 9, Flurstück-Nr. 1703/1 der Gemarkung Zittau
19. Sitzungsdrucksache 57/07/04
    Beschluss zum Flächentausch des Flurstückes-Nr. 1115/4 der Gemarkung Zittau gegen das Flurstück-Nr. 1459 a (Straßenfläche) der Gemarkung Zittau, gelegen an der Goldbachstraße / Alte Burgstraße
20. Sitzungsdrucksache 58/07/04
    Beschluss zum Verzicht auf die Vertragsstrafe wegen Nichterfüllung der Bau- und Investitionsverpflichtung am Grundstück Theodor-Korselt-Str. 26, Flurstück-Nr. 1324 c der Gemarkung Zittau
21. Sitzungsdrucksache 59/07/04
    Übertragung der Sporthalle L.-Tetzner-Str. 24 und der Außensportanlage Kantstraße an den Landkreis Löbau-Zittau
22. Sitzungsdrucksache 60/07/04
    Übertragung der Sport- und Freizeitanlage Schrammstraße 63 (Gleisdreieck) an den SFZ e.V.
23. Sitzungsdrucksache 61/07/04
    Grundsatzbeschluss zur Ausrichtung „750 Jahre Stadtrecht Zittau“
24. Sitzungsdrucksache 62/07/04
    Grundsatzbeschluss zur Kooperation mit anderen Gebietskörperschaften bei der Erfüllung gemeinsamer Verwaltungsaufgaben
25. Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte

nicht öffentlicher Teil

26. Stundungen

Gegen 17:30 Uhr können die Zittauer Einwohnerinnen und Einwohner, Gewerbetreibenden und Grundstücksbesitzer zu städtischen Angelegenheiten Fragen stellen oder Anregungen und Vorschläge unterbreiten (Fragestunde).

A. Voigt
Oberbürgermeister