Stadtratssitzungen 2005

Termine

27.01. |  24.02. |  31.03. |  28.04. |  19.05. |  16.06. |  14.07. |  22.09. |  20.10. |  24.11. |  15.12.

Bekanntmachung

Am 15. Dezember 2005, 17:00 Uhr, findet im Rathaus / Bürgersaal die 16. (16.) öffentliche Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau statt.

Tagesordnung

öffentlicher Teil

0. Begrüßung und Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (4) SächsGemO
1. Sitzungsdrucksache 89/12/05
   Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006 der Großen Kreisstadt Zittau
2. Sitzungsdrucksache 90/12/05
   Beschluss über die Hebesatzsatzung für die Grundsteuer und Gewerbesteuer in der Stadt Zittau für das HH-Jahr 2006
3. Sitzungsdrucksache 91/12/05
   Beschluss über den Ankauf von Gesellschafteranteilen der Stadtwerke Zittau GmbH durch die Städtische Beteiligungs-GmbH Zittau
4. Sitzungsdrucksache 92/12/05
   Jahresprogramm „Städtebauliche Erneuerung“ 2006
5. Sitzungsdrucksache 93/12/05
   Jahresprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ 2006
6. Sitzungsdrucksache 94/12/05
   Jahresprogramm „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – Die soziale Stadt“ 2006
7. Sitzungsdrucksache 95/12/05
   Jahresprogramm „Stadtumbau Ost“ 2006
8. Sitzungsdrucksache 96/12/05
   Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses 67/08/95 – Bestellung einer Ausländerbeauftragten
9. Sitzungsdrucksache 97/12/05
   Bestätigung Bezirkstarifvertrag / Anwendungstarifvertrag zur Regelung einer besonderen regelmäßigen Arbeitszeit für Arbeitnehmer der Stadtverwaltung Zittau
10. Sitzungsdrucksache 98/12/05
    Beschluss zum Personalentwicklungsplan und zum Organisationsplan der Stadtverwaltung Zittau
11. Sitzungsdrucksache 99/12/05
    Beschluss zur Eigentumsübertragung am Grundstück Tschaikowskistraße 4, Flurstück Nr.: 2330 der Gemarkung Zittau
12. Sitzungsdrucksache 100/12/05
    Beschluss zur Veräußerung des Erbbaugrundstücks Innere Weberstraße 8 / Lindenstraße 3, Flurstück Nr.: 358 der Gemarkung Zittau an die gegenwärtigen Erbbauberechtigten
13. Sitzungsdrucksache 101/12/05
    Beschluss über den städtebaulichen Vertrag zur Übertragung der Ausarbeitung der städtebaulichen Planung und deren Kosten
14. Sitzungsdrucksache 102/12/05
    Beschluss über die Sitzungstermine des Stadtrates für das Jahr 2006
15. Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte

nicht öffentlicher Teil

16. Stundungen

Gegen 17:30 Uhr können die Zittauer Einwohnerinnen und Einwohner, Gewerbetreibenden und Grundstücksbesitzer zu städtischen Angelegenheiten Fragen stellen oder Anregungen und Vorschläge unterbreiten (Fragestunde).

A. Voigt
Oberbürgermeister