Stadtratssitzungen 2007

Termine

25.01. |  22.02. |  29.03. |  04.04. |  26.04. |  31.05. |  28.06. |  26.07. |  27.09. |  25.10. |  22.11. |  13.12.

Bekanntmachung

Am 13. Dezember 2007, 16:00 Uhr, findet im Rathaus / Bürgersaal die 38. (39.) öffentliche Sitzung des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau statt.

Tagesordnung

öffentlicher Teil

0. Bericht des Oberbürgermeisters nach § 52 (4) SächsGemO
1. Sitzungsdrucksache 127/12/07
   Feststellung der Jahresrechnung 2006
2. Sitzungsdrucksache 128/12/07
   Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2006 des Eigenbetriebes „Tourist-Information Zittau“ und Entlastung der Betriebsleitung
3. Sitzungsdrucksache 129/12/07
   Beschluss zur Verwendung des Jahresergebnisses 2006 des Eigenbetriebes
4. Sitzungsdrucksache 130/12/07
   Beschluss zur Umsetzung der Integrierten Ländlichen Entwicklung ILE Gebiet Naturpark „Zittauer Gebirge“ 2007 - 2013
5. Sitzungsdrucksache 131/12/07
   Grundsatzbeschluss zum Tausch der Flurstücke-Nr. 940/3 und 4 gegen das städtische Grundstück Flurstück-Nr. 940/6 der Gemarkung Zittau gelegen am Külzufer
6. Sitzungsdrucksache 132/12/07
   Grundsatzbeschluss zum Ankauf des Grundstückes Böhmische Straße 30, Flurstück-Nr. 108 der Gemarkung Zittau
7. Sitzungsdrucksache 133/12/07
   Grundsatzbeschluss zum Ankauf des Grundstücks Böhmische Straße 32, Flurstück-Nr.109 der Gemarkung Zittau
8. Sitzungsdrucksache 134/12/07
   Grundsatzbeschluss zum Ankauf des Grundstückes Reitbahnstraße 1, Flurstück-Nr. 43 der Gemarkung Zittau
9. Vorstellung der Fortschreibung der Kindertagesstättenplanung 2008 - 2012 (mündliche Information)
10. Sitzungsdrucksache 135/12/07
    Beschluss zur Verfügungstellung städtischer Finanzmittel für den Neubau der Kindertagesstätte „Spatzennest“ (AWO)
11. Sitzungsdrucksache 136/12/07
    Beschluss zur langfristigen öffentlichen Nutzung der Schwimmhalle Hirschfelde
12. Sitzungsdrucksache 137/12/07
    Beschluss zum Antrag der Wassergenossenschaft Dittelsdorf e. G. auf Verlängerung des Pachtvertrages der Trinkwasserversorgungsanlagen des Ortsteiles Dittelsdorf
13. Sitzungsdrucksache 138/12/07
    Beschluss über die Sitzungstermine des Stadtrates für das Jahr 2008
14. Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte

nicht öffentlicher Teil

15. Stundungen

Gegen 18:00 Uhr können die Zittauer Einwohnerinnen und Einwohner, Gewerbetreibenden und Grundstücksbesitzer zu städtischen Angelegenheiten Fragen stellen oder Anregungen und Vorschläge unterbreiten (Fragestunde).

A. Voigt
Oberbürgermeister

GEFASSTE BESCHLÜSSE vom 13.12.2007